In den vergangenen Wochen trauern etliche Deutsche und die Öffentlich Rechtlichen um die "gefallenen" Soldaten in Afghanistan. Richtig, es ist tragisch,
In den vergangenen Wochen trauern etliche Deutsche und die Öffentlich Rechtlichen um die "gefallenen" Soldaten in Afghanistan. Richtig, es ist tragisch,
Fast die Hälfte der aktuellen deutschen Regierung sind Juristen (7), gefolgt von Wirtschaftswisssenschaftlern (4). Damit hat die CDU/CSU/FDP-Koalition nun noch einen Juristen mehr im Kabinett der Bundesregierung, als die vorangegangene CDU/SPD-Regierung. Während die Juristen und Mediziner ihrer Studien immer abschlossen, waren die anderen Fächer oft eher Nebensache. Im Detail:
Was verrät uns das Abbild-ohne-Geschichte und: Terror-Gefahr
Ein deutsches Gericht macht die deutschsprachige Wikipedia quasi unerreichbar, weil ein Einzelner mit dem Eintrag über ihn nicht einverstanden ist. Ist das noch verhältnismäßig? Steht das Schutzbedürfnis eines Einzelnen über dem Informationsrecht einer ganzen Sprachregion?
Sollen künftig Bürger die Arbeit der Auskunft-Dateien übernehmen?
Überwachte und ausgewertete Bürger sollen künftig erfahren dürfen, wie sie von Auskunftsdateien bewertet werden. Der aktuelle Gesetz-Entwurf fördert zwar Transparenz,
Ist das Studieren finanzierbar? Keine Bevölkerungsgruppe in Deutschland erhält weniger staatliche finanzielle Unterstützung als Studenten. Rund 130 Euro haben Studenten monatlich zum Überleben…
Zentrale Bürger-Datenbanken, Generalverdacht gegen alle, Zwangsverwahrung für Jugendliche: Dieses gute Haar muss man am Schäuble d'ranlassen:
Jetzt haben die bundesdeutschen Minister den "Armutsbericht" abgesegnet, nachdem er in den vergangenen Monaten korrigiert wurde. Jeder achte Deutsche (13%) ist demnach "arm", ohne Sozialleistungen wäre es jeder vierte (25%): Das sind ein Viertel aller Deutschen, die höchstens(!) über 60% des durchschnittlichen Einkommens verfügen, d.h. weniger als rund 780 bzw. 900 Euro/Monat.
Merkwürdiger Zufall: Gerade wieder kommt die Diskussion auf, ob SPD und "Die Linke" auch mal kooperieren dürfen
Dalai Lama in Berlin:
Verfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung, Online-Überwachung, Auto-Kennzeichen.
Regierungswebsites. Post. Überwachungsstaaten. EU-Volkszählung. BKA-Gesetz. Überwachungs-Hubschrauber. FBI liest EMails. (Quellen)