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Gesammelte Recherchen zum Thema Überwachung

• Übersichten mehrerer Berichte zu Überwachung (und Terrorismus):
  
  • taz: www.taz.de/1/archiv/dossiers/dossier-ueberwachung
  • Heise-Verlag "c't": www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/95584
  • "Die Zeit" zu Überwachung und Terror-Bekämpfung: www.zeit.de/themen/deutschland/ueberwachung/index
• Überlegungen:
  
  • "Zu kurz gedacht: Schäuble und seine Kritiker" (Telepolis): www.heise.de/tp/r4/html/result.xhtml?url=/tp/r4/artikel/26/26809/1.html (auch als PDF archiviert s.u.)
  • Der ehem. Verfassungsrichter Dieter Grimm macht sich in "Die Zeit" Gedanken, wie Überwachung und Terrorismus-Bekämpfung aufeinander abgestimmt sein sollten: www.zeit.de/2007/49/Schaeuble-Antwort?page=all
• der dt. InnenMini Schäuble im Interview
  • mit Telepolis, Okt.2007: www.heise.de/tp/r4/html/result.xhtml?url=/tp/r4/artikel/26/26516/1.html
  • mit taz, Feb.2007: www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/02/08/a0169
  • Der Spiegel, Juli 2007: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html
  • auf Smart-Chaos.net: Schäuble & Chertoff im SpiegeelInterview (zusammengefasst & kommentiert)
  
  Ex-Verfassungsrichter Grimm in Die Zeit über Schäubles Pläne
• aktuelle Meldungen siehe auch im Blog des Smart-Chaos.net-Autors tzs.

• Liste von Fällen von Datenmissbrauch: www.daten-speicherung.de/index.php/faelle-von-datenmissbrauch-und-irrtuemern (auch als PDF archiviert s.u.)
• zu unrecht verdächtig, überwacht und geschädigt: www.lawblog.de/index.php/archives/2007/12/25/vom-himmel-in-die-holle
• Beispiel Dr. Andrej Holm, verdächtigt & überwacht:
  • Tagesspiegel.de,Report der Sendung "Polylux" (RBB/ARD) – Polylog.TV vom 16.11.'07: "Mein Leben als Terrorist", Offener Brief / A.Holm Biografie, Blog der Freundin aus dem Überwachten-Alltag

• "Focus" (Okt.2007): www.focus.de/digital/internet/tid-7620/internetueberwachung_aid_135360.html (auch als PDF archiviert s.u.)
• Interview mit Stefan Hermes, Mitglied des AK Vorratsdatenspeicherung; Auszug aus www.stuz.de: "Niemand hat nichts zu verbergen"

Auszug: "Wer kann denn auf diese Daten zugreifen - und unter welchen Umständen?
Hermes: Zugriff werden Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendienste haben, und zwar bei jedem Verdacht einer „erheblichen" oder „mittels Telekommunikation begangenen" Straftat, zur „Abwehr von erheblichen Gefahren" und „zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Geheimdienste". Eine richterliche Anordnung wird nur bei der Verfolgung von Straftaten notwendig sein, aber selbst dann könnte sie umgangen werden: Bei „Gefahr im Verzug" müssen Ermittler nicht auf eine Anordnung warten. Und selbst, wenn sich später herausstellt, dass die Annahme der drohenden Gefahr nicht gerechtfertigt war, dürfen die gespeicherten Daten weiter verwendet werden. Dazu kommt, dass alle möglichen Behörden selbst bei Ordnungswidrigkeiten Zugriff auf die Identität von Telefon- oder Handy- oder Internetnutzern haben werden. Und der Bundesrat fordert jetzt sogar, dass auch privatwirtschaftliche Unternehmen, zum Beispiel aus der Musikindustrie, zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Einsicht in die Daten bekommen sollen."

• www.Daten-Speicherung.de:
  • www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachung-fragen-und-antworten
  • weitere Links zum Thema: www.daten-speicherung.de/index.php/category/links
• www.vorratsdatenspeicherung.de
  
  • (Interview zum Arbeitskreis Datenseicherung siehe: www.nrwz-online.de/nrwz/vorratsdatenspeicherung/00018826)
• Zertifizierung von Webseiten, die keine Nutzer-Daten speichern: www.wirspeichernnicht.de
• Offene Briefe gegen Vorratsdatenspeicherung: Speicherung.eu/briefe.php?page=49
• www.freiheitsredner.de
  
• Chaos-Computer-Club
• Bundesdatenschutzbeauftragter
  • www.datenschutz.de
• Auf EU-Kommissionsebene soll sie die Arbeitsgruppe Artikel 29 um die Einhaltung und Durchsetzung von Datenschutzrichtlinien kümmern: ec.europa.eu/justice_home/fsj/privacy/workinggroup/index_de.htm
  
• Digital Civil Rights in Europe / Digitale Bürgerrechte in Europa: www.edri.org
• Electronic Frontier Foundation www.eff.org
• Frankreich (staatl. finanzierte Commission nationale de l'informatique et des libertés – CNIL: www.cnil.fr / en: www.cnil.fr/index.php?id=4
• Privacy International www.privacyinternational.org
  • "Big Brother Award" – (negativ-) Auszeichnungen für "Verdienste" für Überwachung und Missachtung der Privatsphäre; Liste internationaler Preisverleihungen:
    www.bigbrotherawards.org
  • Dtl.: www.bigbrotherawards.de